Thusis: Wird Baugesuch einer in-existenten Firma bewilligt?

20. Oktober 2012
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Kann eine nicht-existente Firma ein Baugesuch stellen? Wenn ja – wie offenbar in Thusis der Fall – kann sie dann eine Baubewilligung erhalten?

Als Bauherrschaft eines Baugesuchs in Thusis ist eine Pöp GmbH, Neudorfstraße 35, 7430 Thusis aufgeführt. Beim Bauvorhaben geht es um die Umnutzung eines Ladens in eine Bar, Neudorfstraße 52, 7430 Thusis

Seit zwei Wochen recherchiert Domleschg24.ch deswegen, denn:

Im kantonalen und auch im eidgenössischen Handelsregister ist bislang keine Pöp GmbH zu finden... (Bildschirmfotoausriß: GIHA GR)

Im kantonalen und auch im eidgenössischen Handelsregister ist bislang keine Pöp GmbH zu finden… (Bildschirmfotoausriß: GIHA GR)

Gemäß Auskunft des Handelsregisteramts Graubünden gibt es eine solche Firma nicht. Und auch das Eidgenössische Handelsregisteramt kennt keine solche Firma, sodaß es sich auch nicht um eine noch-nicht-angemeldete Filiale eines außerkantonalen Unternehmens handeln könnte.

Und Domleschg24.ch ließ auch suchen nach phonetisch ähnlich klingenden Firmen (phonetische Suche des Eidg. HRAs):

Und zwar unter der Annahme, daß es sich möglicherweise einfach um einen groben Schreibfehler handeln könnte, eventuell verursacht durch Denglisch (hier ein Beispiel).

Denn für einen Barbetrieb wäre noch “pub”, Englisch für Bar / Kneipe naheliegend, was ausgesprochen ähnlich klingt wie Pöp. Doch es gibt auch eine solche Firma nicht in Thusis. Und auch nicht in Graubünden. Allenfalls eine “Pub Landquart GmbH” oder eine “Central Pub Lenzerheide GmbH” in Vaz.

Wie dem auch sei:

Die Pläne des Baugesuchs liegen seit dem 4. Oktober 2012 bis nur noch 24. Oktober 2012 auf der Gemeindeverwaltung, Büro Nr. 105, auf.

Einsprachen können bis 24. Oktober 2012 (20 Tage gem. Art. 45 KRVO) bei der Baubehörde Thusis angebracht werden, heißt es, und: Abgewiesene Einsprachen sind gemäß KRG Art. 96 kostenpflichtig.

Es fragt sich: Was passiert, wenn die Einsprachefrist ungenutzt abläuft? Erteilt die die Gemeinde Thusis bzw. das Bauamt Thusis einer offenbar inexistenten GmbH eine Baubewilligung? Ist so ein Baugesuch überhaupt gültig? (ungeachtet davon, ob es eine oder mehrere Einsprachen gibt)

Von Domlesch24.ch damit konfrontiert, daß gemäß kantonalem und auch eidgenössischem Handelsregister gegenwärtig keine solche Firma eingetragen ist erklärt die Gemeinde Thusis (kursiv / fett) am 15. Oktober:

Sehr geehrte Damen und Herren

Die Gemeinde Thusis hat keine Kenntnis, wo die Pöp GmbH eingetragen ist. Unter diesem Namen wurde beim Bausekretariat lediglich ein Baugesuch eingereicht.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Hierzu sind erstmals zwei Sachen zu erwähnen:

1. Immerhin nimmt die Gemeinde bzw. die Baubehörde freundlich und sachlich Stellung dazu. Das ist erwähnenswert, denn: Es gibt im Domleschg – sage und schreibe – eine Gemeinde (Cazis), welche sogar versucht, zu verbieten, daß Medien überhaupt über öffentliche (!) Baugesuche (wie dieses hier) berichten und schriftlich dazu auffordert, solche Berichterstattungen zu löschen. Dazu gibt es nächste Woche die erste Karikatur auf Domleschg24.ch in der neuen Rubrik “Karikaturen”. Denn solch sowohl in demokratischer als auch rechtsstaatlicher Hinsicht – in Cazis einmal mehr – äußerst Bedenkliches gibt es nicht einmal im kommunistischen China: Daß man amtliche Veröffentlichungen gemäß Auffassung des Gemeinderats nicht wiedergeben darf.

2. Doch zurück zum eigentlichen Fall: Der Fairneß halber muß wohl auch in Betracht bezogen werden, daß es schweizweit wohl äußerst selten vorkommen dürfte, daß eine GmbH, welche nicht im Handelsregister zu finden ist, ein Baugesuch stellt. Insofern ist es wohl auch kaum einer Gemeinde oder Baubehörde zuzumuten, jedes Baugesuch dahingehend zu prüfen, ob es die Person (juristische oder private Person) überhaupt gibt. Denn es wäre lebensfremd, davon auszugehen, daß Firmen oder Personen, die es gar nicht gibt oder denen eine Liegenschaft gar nicht eignet, ein Baugesuch stellen.

Dennoch fragt sich: Wie geht die Baubehörde damit um? Wenn nun die Einsprachefrist abgelaufen ist, hat dann eine gar nicht existierende Firma eine Baubewilligung erhalten und darf die Umbauten beginnen? Und was ist, wenn es plötzlich eine Pöp GmbH gibt? Kann eine noch gar nicht existierende juristische Person ein Baugesuch rechtsgültig stellen?

Domleschg24.ch wird Sie weiter auf dem Laufenden halten

Weiterführendes:

Wer rasch eine GmbH gründen will / muß, der bekommt hier kostengünstige Hilfe:

GmbH24.ch

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